Barmer hebt Ausschreibung zu CPAP-Geräten auf

Auf Basis einer Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg wurde die Barmer gezwungen, ihre bereits im September 2017 veröffentlichte Ausschreibung zur Versorgung der Versicherten mit CPAP-Geräten aufzuheben.

Bereits unmittelbar nach Veröffentlichung der Ausschreibung hatte sich die rehaVital gemeinsam mit ihren Mitgliedern gerichtlich gegen die Ausschreibung zur Wehr gesetzt. Neben dem Weg vor die Vergabekammer wurden dabei auch diverse Verfahren vor den Sozialgerichten durch mehrere Instanzen in verschiedenen Bundesländern angestrengt. Auch die Aufsichtsbehörde der Barmer, das Bundesversicherungsamt, hat entsprechende aufsichtsrechtliche Mittel gegen die Ausschreibung ergriffen. In der Folge hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am 17.10.2018 festgestellt, dass der gesetzgeberisch gewollte Qualitätsaspekt in der Ausschreibung nicht ausreichend von der Barmer berücksichtigt wurde. Es sei nicht ausreichend, wenn sich die geforderte Produkt- und Versorgungsqualität nur an dem Mindestmaß des Hilfsmittelverzeichnisses orientiert.

In der Folge hat die Barmer die Bieter für diese Ausschreibung nun darüber informiert, dass die Ausschreibung aufgehoben wird.

rehaVital begrüßt die Auffassung des Gerichts und die daraus folgende Aufhebung der Ausschreibung ausdrücklich. „Diese Entwicklung zeigt uns, dass wir mit unserer Auffassung zur Unzulässigkeit dieser Ausschreibung von Anfang an im Recht waren“ sagt Ralf Kaspar Kemmerling, Geschäftsführer der rehaVital. „Ziel des Gesetzgebers war es, mit dem HHVG eine Qualitätssteigerung in der Versorgung zu erreichen. Rein preisliche Entscheidungsgründe sollten nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Dies hat die Barmer zum Nachteil ihrer Versicherten nicht beachtet, weswegen diese Ausschreibung schlicht rechtswidrig war.“

Mit dieser Entscheidung ist der Verhandlungsweg für eine vertragliche Regelung nun erneut eröffnet. Eine große Chance für die Versicherten der Barmer. rehaVital spricht sich ausdrücklich für eine optimale Versorgungsqualität zu einem angemessenen Preis aus und wird sich dafür einsetzen, dies auf dem Verhandlungsweg zu erreichen.

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