WvD-Stellungnahme zum Digitalgesetz

Anlässlich des Digital-Gesetzes (DigiG) legt das Bündnis „Wir versorgen Deutschland“ (WvD) in einer Stellungnahme klare Forderungen für eine beschleunigte Digitalisierung im Gesundheitswesen vor und betont die Dringlichkeit einer effizienteren und patientenzentrierten Versorgung.

„Wir begrüßen grundsätzlich die politischen Bemühungen für eine Beschleunigung der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Die Digitalisierung bietet das Potenzial, die Qualität und Effizienz im Gesundheitswesen deutlich zu steigern und eine effizientere und stärker auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten ausgerichtete Versorgung zu ermöglichen“, betonen Kirsten Abel und Patrick Grunau, WvD-Generalsekretäre. Es bestehe jedoch am Entwurf des Digitalgesetzes noch dringender Nachbesserungsbedarf, um auch in der Hilfsmittelversorgung die Potenziale der Digitalisierung heben zu können. Dies betreffe insbesondere folgende Punkte:

Ablehnung der Fristverschiebung der elektronischen Verordnung

„Wir versorgen Deutschland“ lehnt die im DigiG geplante Fristverschiebung zur elektronischen Verordnung von Hilfsmitteln und anderen Leistungen entschieden ab. Diese Verschiebung würde zu Wettbewerbsverzerrungen führen und zusätzlichen bürokratischen Aufwand verursachen. Diese unnötige Hürde sollte vermieden werden, um eine reibungslose Versorgung sicherzustellen.

Sicherung des fairen Wettbewerbs

Das Bündnis betont hierbei die Wichtigkeit eines fairen Wettbewerbs im Gesundheitswesen. Die geplante Fristverschiebung bevorzuge einseitig andere Leistungserbringer, insbesondere Apotheken. Eine faire Wettbewerbssituation sei jedoch von großer Bedeutung, um sicherzustellen, dass die Versorgung der Patientinnen und Patienten optimal erfolgt.

Pilotprojekt zur fristgerechten Umsetzung der eVO

„Wir versorgen Deutschland“ verweist in diesem Zusammenhang auf ein laufendes Pilotprojekt in Zusammenarbeit mit maßgeblichen Verbänden und Institutionen in der Hilfsmittelversorgung. Dieses Projekt hat zum Ziel, die Umsetzung der elektronischen Verordnung (eVO) für Hilfsmittel wie geplant bis zum 1. Januar 2025 sicherzustellen. Die enge Zusammenarbeit soll sicherstellen, dass Patientinnen und Patienten zeitnah von den Vorteilen der Digitalisierung profitieren können.

Notwendigkeit der Datensicherheit und Interoperabilität

Die Datensicherheit und Interoperabilität im Gesundheitswesen sind von entscheidender Bedeutung. „Wir versorgen Deutschland“ fordert daher, dass die Verwaltung von Patientendaten gemäß den gematik-Spezifikationen erfolgt. Diese gewährleisten eine sichere und effektive elektronische Verordnung und Versorgung.

Berufsausweise für Fachliche Leiter/innen

Das Bündnis sieht des Weiteren die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage für die Erteilung von elektronischen Berufsausweisen für Fachliche Leiter/innen aus Nichtmeisterbetrieben. Es schlägt einen neuen Verfahrensweg vor, um sicherzustellen, dass die Leistungserbringer optimal an die digitale Infrastruktur angebunden sind.

Integration von Leistungserbringern in die ePA

Die Integration von Leistungserbringern in die elektronische Gesundheitsakte (ePA) ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der medizinischen Versorgung. „Wir versorgen Deutschland“ fordert daher, dass Leistungserbringer im Hilfsmittelbereich Lese- und Schreibzugriff auf die ePA erhalten, um eine effektive und individuelle Versorgung zu ermöglichen.

Forderung nach zentraler Datenverwaltung unter behördlicher Aufsicht der gematik

Schließlich betont das Bündnis die Wichtigkeit eines zentralen Fachdienstes zur behördlich überwachten Verwaltung von Patientendaten. Dies gewährleistet, dass Fehlerquellen und Sicherheitslücken minimiert werden, während die Wahlfreiheit der Versicherten sicherstellt wird. Die gematik spielt hierbei als unabhängige Behörde eine entscheidende Rolle in der Verwaltung der sensiblen Gesundheitsdaten.

Die Pressemeldung finden Sie hier zum Download.

Die ausführliche Stellungnahme finden Sie hier.